Facebook Twitter Youtube

BIW - Bürger in Wut

Herzlich willkommen!

Vielen Dank für Ihren
Besuch auf dem
Internetportal der
bundesweiten
Wählervereinigung
BÜRGER IN WUT
(BIW).
Auf unseren Seiten
informieren wir Sie über
die politischen Ziele, aktuelle Verlautbarungen und Kampagnen der BIW.

 
 
Bremen
Zurück zur D-Mark
Fakten zur Asyldebatte
 

Pressemitteilungen

« Zurück

16/2011 | 20.10.2011 | BIW intern

LG Berlin bestätigt Unterlassungsverpflichtung

Alexander Häusler darf Äußerung nicht wiederholen

Im Rechtsstreit der Wählervereinigung BÜRGER IN WUT mit dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler hat das Landgericht Berlin am Dienstag bestätigt, daß die vom Beklagten abgegebene Unter­lassungs­erklärung umfassend gelte. Häusler ist es damit verwehrt, seine bean­standete Äußerung über BIW künftig an anderer Stelle zu wieder­holen.

In seinem 2008 erschienenen Buch „Rechtspopulismus als Bürgerbewegung“ hatte Alexander Häusler BÜRGER IN WUT unterstellt, mit „rassistischen For­derungen“ in Erscheinung getreten zu sein. Als Beleg für diese These zitierte Häusler eine Forderung aus dem Programm der BIW, die er allerdings sinn­entstellend verkürzt und aus dem Kontext gerissen wiedergab. Der VS Verlag für Sozialwissenschaft, in dem das Buch veröffentlicht worden war, gab nach Abmahnung durch BIW eine Unterlassungserklärung ab, in der sich das Unternehmen verpflichtete, das fehlerhafte Zitat in zukünftigen Publikationen nicht mehr zu verbreiten. Der Autor selbst schloß sich dieser Erklärung zunächst nicht an. Erst nachdem BÜRGER IN WUT Klage beim Landgericht Berlin eingereicht hatte, änderte Häusler seine Haltung und verpflichtete sich seinerseits, die von BIW beanstandete Äußerung nicht zu wiederholen.

Am Dienstag bestätigte das Landgericht Berlin, daß diese Unterlas­sungserklä­rung des Autors Alexander Häusler „vollumfänglich“ sei, also in allen Verwen­dungszusammenhängen gelte. Dazu Jan Timke, Bundesvorsitzender der BIW: „Das Landgericht Berlin hat sich unserer Rechtsauffassung angeschlossen, daß Herr Häusler die von uns angegriffene Äußerung in der ersten Auflage seines Buches an keiner ande­ren Stelle mehr wiederholen darf. Der Wortlaut der von Häusler abgegebenen Erklärung ließ Interpretationsspielräume im Hinblick auf die Reichweite der Unterlassung offen. Diese Unsicherheiten sind durch das Gericht in unserem Sinne geklärt worden. BIW kann damit einen weiteren Erfolg verbuchen.“

BÜRGER IN WUT werden auch in Zukunft konsequent gegen Versuche politi­scher Gegner vorgehen, das Ansehen der Wählervereinigung durch falsche Tat­sachenbehauptungen oder Schmähkritik zu beschädigen, notfalls mit rechtlichen Mitteln.

(Ende der Pressemitteilung)



 
 
 
 
  • BIW-TV

    BIW-Kandidat Hinrich Lührssen im buten un binnen-Wahllokal am 8. Mai 2019

    mehr mehr

 

Verteiler

Informationsverteiler der BIW

Jetzt anmelden!